Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Gegenstand und Geltungsbereich

a.) Ein Vertrag zwischen Paul Zaprasis – büro_42 agentur für kommunikation (im folgenden Auftragnehmer genannt) und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn einem vom Auftraggeber unterschriebenen Auftrag eine Bestätigung durch den Auftragnehmer folgt.

b.) Sofern nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart sind diese AGB wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages.

c.) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/ oder Lieferungsbedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

 

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

a.) Alle Texte und Konzepte des Auftragnehmers unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

b.) Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung des Auftragnehmers. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Honorars an den Auftraggeber über.

c.) Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben – soweit nicht anders vereinbart – keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ein Miturheberrecht besteht nicht.

d.) Die Texte und Konzepte des Auftragnehmer dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Auftragnehmer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

e.) Der Auftragnehmer hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Auftragnehmer zu Schadenersatz.

 

3. Eigentumsvorbehalt

An Entwurfen und Texten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Eigentumsrechte werden keinesfalls übertragen.

 

4. Lieferung und Abnahme

Die Versendung der Arbeiten des Auftragnehmers erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat insbesondere Vorkehrungen zu treffen, die einen sicheren Empfang von Emails gewährleisten.

 

5. Honorar und Vergütung

a.) Texte und Konzepte bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

a.) Werden die Texte und Konzepte in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten in Rechnung zu stellen.

c.) Die Anfertigung von Texten und Konzepten sowie sämtliche sonstigen Tätigkeiten die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, Dies gilt auch für die Erstellung von Kostenvoranschlägen, soweit sie über einfache Angebote hinausgehen.

d.) Sollte der Auftraggeber nach Auftragsbestätigung und bereits begonnener Arbeit des Auftragnehmer vom Auftrag zurücktreten, hat der Auftraggeber die bis zu diesem Zeitpunkt getätigte Leistung zu entgelten. Berechnungsgrundlage ist dafür ein Stundensatz von 70,- Euro (netto). Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Übergabe der bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erfolgten Leistung.

 

6. Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zu zahlen. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er vom Auftragnehmer hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.

 

7. Rechte und Pflichten des Auftraggebers

a.) Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Auftragnehmer Korrekturmuster vorzulegen.

b.) Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber dem Auftragnehmer zwei einwandfreie Belege unentgeltlich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen davon ebenso wie etwaige Publikationen in elektronischen oder nicht näher genannten Medien zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

c.) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Daten und Datenträger, die er dem Auftragnehmer zukommen lässt, durch ein aktuelles Virenprogramm zu überprüfen. Insbesondere ist er verpflichtet, von sämtlichen überlassenen Materialien Sicherheitskopien anzufertigen.

d.) Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

e.) Eine Kündigung seitens des Auftraggebers bedarf der Schriftform.

 

8. Rechte und Pflichten des Auftragnehmers

a.) Der Auftragnehmer haftet für entstandene Schäden an ihm überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit.

b.) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet er für seine Erfüllungsgehilfen nicht.

c.) Sofern der Auftragnehmer notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Sub-Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

d.) Der Auftragnehmer lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formale Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über.

e.) Der Auftragnehmer übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Er haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeiten.

f.) Der Auftragnehmer stellt bei allen digitalen Dienstleistungen (HTML- bzw. CSS-Programmierungen, Templates, CMS-Anpassungen und -Programmierungen, etc.) die Funktion zum Zeitpunkt der Übergabe sicher. Jedwede Haftung - ebenso wie Ansprüche auf Änderungen oder weitere Anpassungen - enden mit der erfolgreichen Abnahme durch den Auftraggeber, spätestens jedoch 14 Tage nach Veröffentlichung bzw. Nutzung der Dienstleistung.

g.) Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Texte bzw. Dienstleistungen schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen.

 

9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

a.) Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

b.) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Vorlagen berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte besitzt. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

10. Sonderleistungen

a.) Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans werden nach dem Zeitaufwand gesondert berechnet. Grundlage ist die aktuelle Preisliste.

b.) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer entsprechende Vollmacht zu erteilen.

c.) Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftragnehmers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

d.) Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

e.) Ein Korrektorat nach den Regelungen der DIN 16 511 – insbesondere die Regelkonformität der Ortographie, Grammatik und Interpunktion – sind soweit nicht vereinbart nicht Umfang des Vertrages.

 

11. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Halle (Saale), der Wohnsitz des Auftragnehmers. Entgegenstehende AGB’s des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Halle (Saale), Mai 2011